Die Russland-Sanktionen beginnen zu wirken

Immenser Schaden für den deutschen Mittelstand

Jedes Spiel hat seine Regeln – das gilt auch oder gerade in der Außenpolitik. Vor allem seit der Einführung des Völkerrechts sind auch Staaten an gewisse Regeln gebunden.
Während aber bei amerikanischen Verstößen gegen das Völkerrecht oder die Menschenrechte in Deutschland oftmals weggesehen wird, achtet man bei Russland besonders auf die Einhaltung und zeigt gerne anklagend mit dem Finger auf den Bösewicht im Osten. Wenn dies in deutschem Interesse wäre, könnte man darüber hinwegsehen und von den üblichen diplomatischen Notwendigkeiten sprechen.

Leider ist es aber genau umgekehrt. Die Russland-Sanktionen beeinträchtigen die deutsche Wirtschaft und den deutschen Mittelstand – und damit auch die Mitglieder des AfD-Mittelstandsforums.

„Wir schaden uns zunehmend selbst“, titelte das Handelsblatt bereits im Herbst 2014 und führte aus, dass gerade kleinere und mittlere Unternehmen betroffen seien.
Seit dem häufen sich die Berichte über Beeinträchtigungen deutscher Unternehmen durch die Auseinandersetzung mit Russland. Die Wirtschaftswoche berichtete im März 2015 über einen extremen Einbruch der Exporte nach Russland wegen der westlichen Sanktionen. Aus den Daten des Statistischen Bundesamtes geht hervor, dass die Warenausfuhren im Januar 2015 um 35,1 % unter den Werten des Vorjahres liegen. „Deutsche Mittelständler beklagen Einbußen im Ostgeschäft“, berichtete die Junge Freiheit im Juni 2015. Und auch die Welt erkannte: „Die Wirtschaftskrise in Russland hat weitaus schlimmere Konsequenzen als bislang erwartet. Die europäische Wirtschaft wird massiv geschädigt.“

Die beschlossenen Sanktionen betreffen die Bereiche Energie, Rüstung und den Finanzsektor. Verantwortlich für den Exporteinbruch sind aber nicht nur die westlichen Sanktionen, sondern auch die Gegenmaßnahmen Russlands auf diese. Hiervon ist vor allem der Agrarbereich betroffen – also landwirtschaftliche Produkte wie Milch, Obst, Gemüse und Fleisch. Aber auch der Fahrzeug- und Maschinenbau wird stark beeinträchtigt. Gerade kleinere Unternehmen, die in Russland stark vertreten sind, haben damit zu kämpfen, denn sie verfügen nicht über die Ausweichmöglichkeiten der großen Konzerne.

Die Bundesregierung bezeichnet die Wirtschaftssanktionen als „unumgänglich“ und rechtfertigt sie mit der anhaltenden Gewalt in der Ukraine.
Aber vielleicht hat dieses unwürdige Spiel zu Lasten des deutschen Mittelstands ja auch seine eigenen Regeln. Die USA, deren Russlandgeschäft einen relativ geringen Umfang hat, wissen, dass Deutschland auf dem russischen Markt stark vertreten ist. Und bei Angela Merkel müssen sie auch nicht mit Gegenwehr rechnen.

Dirk Adam / 10.07.15